Bürgerinnen und Bürger aus 27 EU-Mitgliedstaaten nehmen an der Europawahl teil. Das sind rund 375 Millionen wahlberechtigte EU-Bürgerinnen und Bürger, die in einer allgemeinen, freien, direkten und geheimen Wahl eine parlamentarische Vertretung wählen. Damit verkörpert das alle 5 Jahre gewählte Europäische Parlament die zweitgrößte Demokratie der Welt.
In Deutschland wird traditionsgemäß am Sonntag, also am 7. Juni 2009 gewählt.
Nach einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes werden in Deutschland rund 64,3 Millionen Deutsche und weitere Unionsbürger wahlberechtigt sein, davon 33,2 Millionen Frauen und 31,1 Millionen Männer.
Im Superwahljahr ist vieles neu beim Wahl-O-Mat. Erstmals hat die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) alle 32 zur Wahl zugelassenen Parteien und politischen Vereinigungen eingeladen, am Wahl-O-Mat teilzunehmen. Insgesamt 29 Parteien und politische Vereinigungen haben die Chance genutzt und die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet.
Jetzt seid ihr an der Reihe, Vergleicht Eure Standpunkte mit den Positionen der Parteien!
Warum ist die Europawahl wichtig?
Europa geht uns alle an, denn viele politische Entscheidungen, die für die Bürger der 27 EU-Staaten verbindlich sind, fallen nicht mehr in den jeweiligen Hauptstädten, sondern in den europäischen Gremien in Brüssel oder Straßburg.
Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk der Mitgliedstaaten legitimierte Organ der Europäischen Union und die Europawahl als demokratischer Akt somit das den Bürgerinnen und Bürgern eigene Instrument zur unmittelbaren Einflussnahme auf die Unionspolitik. Europa bestimmt unseren Alltag in hohem Maße. Bereits zwei Drittel der in Deutschland gültigen Rechtsnormen gehen unmittelbar oder mittelbar auf Beschlüsse der EU zurück.
Die Organe der Europäischen Union entscheiden. So sind etwa der Preisrahmen für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die Abgasgrenzwerte für Kraftfahrzeuge, der zulässige Geräuschpegel von Rasenmähern oder Verbraucherschutzstandards von der EU vorgegeben.
Ob Herstellung und Verkauf gentechnisch veränderter oder bestrahlter Lebensmittel erlaubt sein sollen und ob solche Nahrungsmittel gekennzeichnet werden müssen, entscheiden letztlich die Organe der Europäischen Union.
- Das EP ist die Stimme der Bürger
- Das EP entscheidet über die Kommission
- Das EP bestimmt die Grenzen Europas
- Das EP ist ein politischer Machtfaktor
- Das EP ist ein Garant für demokratische Reformen
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl nach dem Verhältniswahlsystem für fünf Jahre gewählt. Ein einheitliches Wahlgesetz auf EU-Ebene besteht nicht. Die Volksvertreter werden daher in den 27 Mitgliedstaaten nach verschiedenen nationalen Verfahren gewählt.
Quellen:
Tags: EU, Europa, Europawahl, Wahl 2009, Wahl-O-Mat, YourRopa Wahl 2009
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